Am 4. Februar dieses Jahres wurde von der United Nations Conference on Trade and Development (UNCTAD) zusammen mit dem International Institute for Environment and Development (IIED) ein Webinar zum Thema „Internationale Investitionsabkommen und Klimaschutz“ veranstaltet.
Das Webinar begann mit dem Austausch von Ansichten, Erfahrungen und Praktiken über die Sicherstellung der Umsetzung von Maßnahmen zur Eindämmung des Klimawandels. Ziel dieser Maßnahmen ist die Beschleunigung des Übergangs zu grünen Investitionen, ohne dass Regierungen daran vom International Investment Agreements (IIA) Regime gehindert werden. Dieser erste Teil wurde während der ersten beiden von insgesamt drei Sitzungen „Accelerating IIA reform for climate action“ und „Sharing of experiences on IIA reform“ diskutiert. Im Anschluss wurden insbesondere Lösungsansätze darüber herausgearbeitet, wie bereits bestehende und künftige IIAs für Investitionen, welche einen positiven Beitrag zur Erreichung der „Sustainable Development Goals“ leisten, förderlicher gestaltet werden können.
Unter den Teilnehmenden befanden sich Expert:innen sowie Interessenvertreter:innen aus Regierungen, der Wissenschaft und internationalen Organisationen, aber auch aus der Zivilgesellschaft. In diesem Zusammenhang ist es besonders erfreulich zu erwähnen, dass auch Jun.-Prof. Dr. Azar Aliyev Teilnehmer des Webinars war. Im Rahmen der letzten Sitzung „Solutions for the way forward“ hat er im Kontext der Diskussion um mögliche Lösungsansätze einen wertvollen Beitrag geleistet.
Ergebnis des Webinars ist ein gemeinsamer Policy Brief von UNCTAD und IIED vom 23. März 2022 zu Internationalen Investitionsabkommen und Klimaschutz. Inhalt sind besonders wichtige politische Empfehlungen um die Entwicklung und Reform von IIAs zu unterstützen und zu garantieren. So soll sichergestellt werden, dass Staaten durch IIAs nicht an der Umsetzung von Klimamaßnahmen gehindert werden, um den Wandel zu kohlenstoffarmen Volkswirtschaften zu vereinfachen und anzukurbeln.
